Where is the wisdom we have lost in knowledge?
Where is the knowledge we have lost in information?

(“The Rock” by T. S. Eliot)

Manchmal, wenn ich im Internet unterwegs bin, frage ich mich, ob die Sache mit der “Demokratisierung des Webs” nicht doch überbewertet wird. Momentanes Highlight: All die selbsternannten Sprecher der “digital natives” und ihr Zensursula-Geschrei. Ein schönes Wortspiel, zugegeben. Blöderweise ist es nicht mehr als der unrühmliche Beweis für die Heterogenität der Protestler. Denn gerade die Schlagworte, mit denen sie zu punkten versuchen, widersprechen ihren eigenen zentralen Forderungen. Was hilft ein “Keine Zensur!”-Schrei, wenn man gleichzeitig “Löschen statt sperren!” fordert? Es gäbe so herrlich überzeugende Argumente gegen das Zugangserschwerungsgesetz! Ganz unmittelbare und einleuchtende! Aber nein – jede Diskussion, jede Argumentation muss schließen mit: “Das Wichtigste ist aber, dass hier eine Zensurinfrastruktur aufgebaut wird, ohne richterliche Kontrolle. Klein-China kommt zu uns!” Dass zu Klein-China auch ein repressives Regime gehört, das wir – soweit ich weiß – noch nicht haben, dass es eine relativ freie Presse gibt in Deutschland und dass zumindest ein unabhängiges Kontrollgremium geplant ist, das jederzeit die Liste gesperrter Seiten überprüfen kann – das alles wird unterschlagen, aus Angst, es könnte die eigenen Argumente schwächen.

Dies tut es aber nicht! Das Problem ist nicht die Zensurinfrastruktur. Dies ist der Fehler, den alle Netzenthusiasten begehen. Der Aufhänger ist nach wie vor “Das ist Zensur!” – was am Problem und an den Standpunkten vollkommen vorbeigeht. Betrachten wir die Positionen: Wenn in kurzer Zeit möglich, sollen die Server mit kinderpornografischen Materialien vom Netz genommen werden. Hier sind sich beide Parteien einig. Im zweiten Schritt fangen die Unterschiede an. Die Bundesregierung setzt auf langfristige Verhandlungen mit anderen Ländern, internationale Abmachungen und Interpol. D.h.: Sie lassen die Inhalte vorerst im Netz. In der Zwischenzeit pappen sie den Websites einen Warnhinweis – ähnlich wie bei Zigarettenschachteln – auf. Die “Zensurgegner” pochen darauf, dass es bei Phishing-Seiten u.ä. innerhalb kürzester Zeit möglich ist, jeden Server vom Netz zu bekommen – und dass dies bei Kinderpornos auch möglich sein muss. Was sie fordern ist also im Grunde mehr Zensur (wenn man beim Zensur-Begriff bleiben möchte). Der Schrei müsste also nicht “Keine Zensur!” sondern “Effektive Zensur!” sein – aber das klingt als Schlachtruf nicht wirklich gut.

Verabschieden wir uns also von dieser leidigen Zensur-Debatte und beschäftigen wir uns mit dem Gesetz als mit dem, was es sein möchte: Ein Instrument zur Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern bzw. der Verbreitung von Bild- und Videomaterial, das diesen dokumentiert. Alles andere ist schlicht und ergreifend nicht zielführend. Und hier fällt das Fazit dieses Gesetzes verheerend aus – vielleicht auch weil alle Veränderungen immer auf diesen idiotischen Zensurvorwurf ausgerichtet waren. Hier hat die “Netzgemeinde” verschlafen, produktiv auf die Politik einzuwirken – stattdessen wurde munter polemisiert und sich in der eigenen moralischen Unantastbarkeit gesonnt. Was bleibt ist ein Gesetz, dass…

… die Verfolgung von denjenigen, die Bilder und Videos von missbrauchten Kindern ins Netz stellen, ins Ermessen der Polizeibehörden legt – wenn es zu umständlich wird, erlaubt das Gesetz als Alternative die Zugangserschwerung.

… eine Liste produziert (die früher oder später natürlich an eine begrenzte Öffentlichkeit gelangen wird), die fast schon eine “Einkaufsliste” für potenzielle Kunden darstellt.

… die Betreiber der Seiten warnt, dass sie aufgeflogen sind, damit sie in Ruhe Spuren verwischen und den Server wechseln können.

… der Politik eine Ausrede gibt à la “Wir haben was getan!” ohne etwas gegen die eigentlichen Probleme getan zu haben: den Vertrieb von Kinderpornografie über Tauschnetzwerke und Usenet sowie die bürokratischen Hürden, um Provider in anderen Ländern auf die Inhalte auf ihren Servern hinzuweisen.

Dass das Gesetzesvorhaben von Anfang an mit falschen Zahlen begründet wurde – und wir sprechen hier nicht über ein oder zwei mehr oder weniger sondern über um Größenordnungen falsche Zahlen -, macht das Ganze nicht besser. Die Bundesregierung konnte einfach bisher keine überzeugende Begründung liefern, warum ihr Gesetz die Probleme löst. Frau Zypries und Frau v. d. Leyen scheine überzeugt zu sein, dass der Anblick von kleinen, nackten Kindern Menschen zu Pädophilen macht. Und das die Hauptsache sei, dass nicht mehr alle “diese schrecklichen Bilder sehen müssen”. Das wäre so, als ob man keine Kriegsbilder im Fernsehen zeigen würde, um den Weltfrieden herbeizuzaubern! Die Gründe, dieses Gesetz abzulehnen, haben mit “Zensur” herzlich wenig zu tun:

1. Unredlichkeit. Das Gesetz wurde bis jetzt nur mit verfälschten, nicht mehr aktuellen oder aus dem Zusammenhang gerissenen Statistiken untermauert.

2. Ineffektivität. Das Gesetz bringt keinen Fortschritt im Kampf gegen Kinderpornografie. Die Gefahr besteht eher, dass es den politischen Handlungswillen und den gesellschaftlichen Druck auf die Politik lähmt. Außerdem kann es (s. oben) Kinderpornografie sogar begünstigen.

3. Blauäugigkeit (im besten Falle). Es wird so getan, als ob es ein riesiger Schlag gegen den Missbrauch von Kindern wäre, wenn vor die Bilder, die deren Leid dokumentieren, ein Adamsblatt gehängt wird. Im Zweifel mit dem Argument, dass es doch genug sei, wenn es auch nur die geringste Wahrscheinlichkeit gäbe, ein einziges Kind damit vor dem Missbrauch zu retten. Jedem, der hier einwendet, dass es bessere Möglichkeiten gäbe, das Problem zu bekämpfen, wird vorgeworfen, er wolle dieses eine (von tausenden) missbrauchte Kind nicht retten. Dass es Möglichkeiten geben könnte, dieses eine und viele weitere zu retten, wird wohlweislich verschwiegen. Das ist zynisch und menschenverachtend.

Ich glaube nicht daran, dass sich die “Netzwächter” von ihrer Zensur-Romantik trennen können, und ebenfalls bezweifle ich, dass das Gesetz jetzt noch gestoppt werden kann. Der Verfassung dürfte es entsprechen – denn die verbietet keine sinnlosen Gesetze.

Kinderschänder, keine Angst,
du brauchst nicht zu verzagen.
Ursula passt auf dich auf,
hat sie noch was zu sagen.

EDIT: Habe ein paar grammatikalische Schnitzer ausgebügelt.